Bei ihrer gut besuchten Jahreshauptversammlung im Haus Horchheimer Höhe konnten die Pfaffendorfer Genossinnen und Genossen Innenminister Roger Lewentz, MdL, begrüßen. Unter der Überschrift „Die SPD in Rheinland-Pfalz auf Kurs“ gab er einen kleinen Einblick in die aktuellen Geschehnisse der Landespolitik. Außerdem informierte David Langner über die Themenschwerpunkte vor Ort in den letzten zwei Jahren.
Anschließend wurden bei Vorstandswahlen David Langner als Vorsitzender und Ute Schuhmacher als stellvertretende Vorsitzende bestätigt.
Neuer Kassenwart ist Jens Metzinger, vertreten wird er von Corinna Lindner.
Den Posten der Schriftführerin übt weiterhin Gisela Bättermann aus, im Vertretungsfall spring Susanne Langner-Sigg ein.
Als Beisitzer gehören dem Vorstand weiter an: Alfred Breitenbach, Monika Drichel, Hans-Jürgen Geis, Ursula Geis, Oliver Laux-Steiner, Thomas Leikauf, Helma Robertz und Angela Steiner.
Der neue Vorstand freut sich jederzeit über Anregungen aus der Bevölkerung.

Veröffentlicht am 31.03.2012

Lange und hartnäckig hat sich die Pfaffendorfer SPD eingesetzt, nun ist der Gehweg vom Senioren– und Pflegeheim Hildegard von Bingen zum Rheinufer in Pfaffendorf endlich fertiggestellt.

.

Veröffentlicht am 31.03.2012

Seit einigen Jahren kämpfen die Pfaffendorfer Ratsmitglieder gemeinsam für eine geordnete Entwicklung der so genannten Franzosensiedlung auf der Pfaffendorfer Höhe. Eine Anfrage von SPD, CDU, FDP und Grünen in der Ratssitzung vom Dezember beschäftige sich mit dem aktuellen Sachstand. So sollte es nach Auskunft der Stadtverwaltung zunächst im Teilbereich der Johannes-Popitz-Straße einen Bebauungsplan geben. Eine Veränderungssperre für das betroffene Gebiet existiere nicht. Dies bedeutet, wie SPD-Ratsmitglied David Langner erfuhr, dass jeder Grundstückseigentümer im Rahmen der so genannten Baufreiheit Vorhaben entwickeln und realisieren kann. Begrenzt werden die Verwirklichungs- und Entwicklungsmöglichkeiten durch die Grenzen des § 34 BauGB, wie es in einem Vermerk der Verwaltung heißt. Konkret: Passt sich die neue Bebauung an die Umgebung an, sind Politik und Verwaltung die Hände gebunden, eine Genehmigung muss erteilt werden.
Das Risiko war der SPD-Stadtratsfraktion zu groß. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) hatte in den letzten Jahren als Gesprächspartner auch immer wieder Unzuverlässigkeiten zu erkennen gegeben. „Unser Vertrauen in die Bima ist zu schwach ausgeprägt. Deshalb brauchen wir absolute Planungssicherheit für den Stadtrat. Der Wille der Bevölkerung darf nicht übergangen werden“, erklärt Langner. Daher stellte die SPD gemeinsam mit der FDP einen Antrag zum Erlass einer Veränderungssperre im letzten Stadtrat. So ist gewährleistet, dass jede Bauaktivität auf der Pfaffendorfer Höhe vom Stadtrat und seinen entsprechenden Gremien genehmigt werden muss. „Unsere Bürgerbefragung aus dem Jahr 2006 ist für uns weiterhin Grundlage allen Handelns. Das heißt: (wenn überhaupt) behutsame Nachverdichtung, Erhalt der städtebaulichen Charakteristik sowie der Möglichkeit zum Einkaufen“, erläutert David Langner.

.

Veröffentlicht am 31.03.2012

Es hieß nicht nur für die Pfaffendorfer SPD Abschied nehmen. Am 05. März fand der letzte Stammtisch im „Rheinhof“ statt. Auch die Presse und überregionale Radiostationen berichteten über die Schließung des beliebten „Kult-Restaurants“. „Eine Ära geht zu Ende. Die Schließung des Rheinhofs konnte die Politik nicht verhindern, aber dafür sorgen, dass der nun anstehende Neubau im Sinne der Pfaffendorferinnen und Pfaffendorfer gestaltet wird“, erläutert Ute Schuhmacher, stellvertretende Vorsitzende der Pfaffendorfer SPD. Für die SPD geht es um eine an das unmittelbare Umfeld angepasste Bebauung. Die Höhe des neuen Gebäudes darf andere Häuser nach dem Willen der SPD nicht überragen. Auch der Baumbestand solle möglichst erhalten bleiben. Wichtig bleiben auch der Erhalt des Spielplatzes und die Möglichkeit, die Kirmes auf dem Jahnplatz veranstalten zu dürfen.
Dabei weiß die SPD, dass die Gesetzgebung enge Grenzen zur Gestaltung setzt. „Durch unseren Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans und die offenbare Einsicht des Investors kann nun wohl eine Fehlentwicklung vermieden werden“, berichtet Ratsmitglied David Langner aus dem zuständigen Ausschuss. Allerdings wächst die Gebäudebreite zum Rhein auf mindestens 13 Meter. Die versprochene Öffnung zum Fluss wird erst wirksam, wenn der Investor auch das zweite Grundstück bis zur Unteren Rheingasse erworben hat. Was aus den dortigen Mietern wird, ob es bereits Verkaufsverhandlungen mit dem Eigentümer gibt, ist nicht bekannt. „Es sind noch viele Fragen offen. Im anstehenden Verfahrensweg mit Bürgerbeteiligung und den Beratungen in den Gremien werden wir sehr darauf achten, dass der Verlust des „Rheinhofs“ nicht im Bau eines Wohnklotzes eine negative Fortsetzung findet“, versprechen Schuhmacher und Langner.

Veröffentlicht am 31.03.2012

Nach dem Abriss des Schwimmbadgebäudes und des Beckens hat der zuständige Fachausschuss nun einen Bebauungsplan auf den Weg gebracht. Dieser sieht eine Ausrichtung der Wohngebäude nach Westen vor. Eine zweigeschossige Bebauung soll entstehen. Auch die Fläche des brachliegenden Nachbargrundstücks soll bebaut werden. Insgesamt sind nach jetzigem Stand 13 Mehrfamilienhäuser geplant. Der Baumbestand soll weitestgehend erhalten bleiben, erste Überlegungen sehen eine Spielfläche vor. Der Konzeptionsbeschluss stellt aber nur eine erste Grundlage für mögliche Investoren dar. Potentielle Käufer der städtischen Fläche erhalten die Möglichkeit, eigene Vorstellungen einzubringen. Die SPD begrüßt die konkreter werdenden Pläne: „Es wird höchste Zeit, dass auf dem Gelände etwas passiert und endlich Wohnraum entsteht. Dabei könnten wir uns auch vorstellen, jungen Familien die Chance zu eröffnen, günstig ein Einfamilienhaus zu erwerben. Vielleicht findet sich dafür ja ein Investor“, hofft Ratsmitglied David Langner.

.

Veröffentlicht am 31.03.2012

[31.03.2012]

Planung für Umgestaltung der Emser Straße liegt vor – Oberbürgermeister steht bei Bürgerversammlung Rede und Antwort.

[24.02.2012]

Roger Lewentz - Zur Sache.

[24.02.2012]

letzer Stammtisch im Rheinhof.

[22.02.2012]

„60 Minuten SPD – im Dialog“.

[20.12.2011]

Frohe Weihnachten.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.